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DokumenttypDocTypeZitat | Datum05. Juni 2025Zitat

Dr. Stefanie Hubig, Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz, anlässlich des sechsten Bund-Länder-Digitalgipfel der Justizministerinnen und Justizminister in Bad Schandau

„Nur mit einer konsequenten Digitalisierung erhalten wir die Handlungsfähigkeit der Justiz – und stärken damit den Rechtsstaat. Mit dem Digitalgipfel setzen Bund und Länder ein klares und gemeinsames Zeichen für eine moderne, zukunftsfeste Justiz. Wir sind uns einig: Der Einsatz von Künstlicher Intelligenz kann auch in der Justiz eine große Unterstützung sein - darunter Routineaufgaben, die Bewältigung von Massenverfahren und die Analyse von großen Datenmengen. Und gleichzeitig gilt immer: KI kann menschliche Entscheidungen in der Justiz nicht ersetzen. Die Justiz funktioniert nur mit den Menschen, die sie täglich tragen. Es geht mit einem neuen Pakt für den Rechtsstaat perspektivisch auch um die Fortsetzung gemeinsamer Digitalisierungsprojekte.“