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DokumenttypPublikation | Datum26. September 2008 | SchwerpunktthemaWege zum RechtHandbuch der Rechtsförmlichkeit

Im Anhang finden Sie auch eine Handreichung, die Ihnen den Einstieg in die Regeln des "Handbuchs der Rechtsförmlichkeit" erleichtern soll. Der Kurztext wendet sich vor allem an Legistinnen und Legisten, die erstmals mit der Erstellung eines Gesetz- oder Verordnungsentwurfs beauftragt sind oder mit der Rechtsprüfung (Mitprüfung) eines solchen Entwurfs im BMJ nach § 46 Absatz 1 GGO. Der Kurztext umfasst wesentliche Prüfpunkte, d.h. Fragen, die sich fast immer stellen oder die erfahrungsgemäß oft Probleme bereiten.

Titel Handbuch der Rechtsförmlichkeit

Das BMJ gibt das Handbuch der Rechtsförmlichkeit (HdR) heraus, das Empfehlungen zu Form und Gestaltung von Gesetzen und Rechtsverordnungen der Bundesministerien enthält. Seine Empfehlungen beruhen auf rechtlichen Vorgaben und vor allem auf praktischen Erfahrungen aus der Rechtsetzung.