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DokumenttypPressemitteilung | Datum19. Februar 2023 | SchwerpunktthemaMinisteriumBundesjustizminister Buschmann reist nach Israel

Vom 20. bis 21. Februar 2023 reist Bundesjustizminister Dr. Marco Buschmann nach Israel. Stationen der Reise sind Jerusalem, wo insbesondere ein Besuch der Gedenkstätte Yad Vashem geplant ist, sowie Tel Aviv.

Bundesjustizminister Dr. Marco Buschmann erklärt dazu:
„Meine Reise nach Israel ist mir ein besonderes persönliches Anliegen. Keinem anderen Staat sind wir so verpflichtet, wie dem jüdischen. Bei keinem anderen Staat stehen wir so sehr in der Schuld – das schließt auch das deutsche Justizsystem mit ein. Die Freundschaft, die uns heute verbindet, ist herausragend. Diese weiter zu bewahren, ist mir eine Herzensangelegenheit. Mit meiner Reise möchte ich meinen Beitrag leisten: Für die Aufarbeitung der Deutschen Geschichte, für einen Ausbau unserer Partnerschaft, für die Stärkung des Rechtsstaates und der liberalen Demokratie. Gerade in den turbulenten Zeiten, wie wir sie erleben, ist das besonders wichtig. Dafür sind Dialog und Austausch die Schlüssel. Es ist keine Situation denkbar, in der Israel und Deutschland nicht im Gespräch miteinander bleiben müssen. Denn nur, wenn wir das Verständnis für- und voneinander fördern, können wir unsere Verbindung und Zusammenarbeit ausbauen.“

Unmittelbar nach seiner Ankunft in Israel wird Minister Buschmann Yad Vashem besuchen. Dort wird er im Rahmen einer Zeremonie in der „Hall of Remembrance“ einen Kranz niederlegen und sich in das Gästebuch der Gedenkstätte eintragen.

Anschließend wird der Minister in Tel Aviv die „Rosenburg-Ausstellung“ eröffnen. Die Ausstellung ist ein Teil der Aufarbeitung der nationalsozialistischen Vergangenheit des BMJ. In seiner Eröffnungsrede wird der Minister die Ergebnisse der Aufarbeitung herausstellen und die Bedeutung von demokratischen Institutionen und die Wahrung des Rechtsstaates für ein „nie wieder“ betonen.

Ferner sind Treffen zwischen Bundesjustizminister Buschmann mit seinem israelischen Amtskollegen, Yariv Levin, der Generalstaatsanwältin, Gali Baharav-Miara, der Präsidentin des Obersten Gerichtshofs, Esther Hayut, einem Professor an der Reichman Universität Professor, Yaniv Roznai, und mit der Abgeordneten Karine El-harrar, geplant. Gegenstand der Gespräche sind rechtspolitische Themen, die in Israel und Deutschland aktuell diskutiert werden.

Pressefotos werden – unter der Voraussetzung der Nennung von „phototek/ Leon Kügeler“ im sog. Copyright-Hinweis – unter folgender URL zur Verwendung jeweils nach den Terminen bereitgestellt: http://www.photothek.de/upload/CxjhDaFWwG