Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz

Projekt

Das BMJV betreibt das Projekt "Elektronische Arbeitshilfen und Verkündung", dessen Kernstück die Software "eNorm" ist. Diese Software bietet elektronische Arbeitshilfen, welche die Einhaltung rechtsförmlicher und redaktioneller Vorgaben bei der Erstellung von Gesetz- und Verordnungsentwürfen unterstützen und darüber hinaus bestimmte Routineaufgaben automatisieren. Die mit eNorm erstellten Dokumente sollen im Rechtsetzungsverfahren vom ersten Diskussionsentwurf bis hin zur Verkündung und Normendokumentation durchgängig verwendbar sein, wodurch Medienbrüche und Doppelarbeiten vermieden werden. Die Software wird schrittweise weiterentwickelt. Am Ende soll die Nutzung des offenen, strukturierten Datenformats XML stehen.

Nutzen dieser so genannten "Einer-für-alle-Dienstleistung" wird sein:

  • Verbesserung der Qualität der Entwürfe
  • Erleichterung des Workflows zwischen den am Gesetzgebungsprozess Beteiligten, insbesondere Vermeidung von Doppelarbeiten
  • Verringerung des Aufwandes bei der Vorbereitung der Urschrift und der Verkündung Erleichterung der Normendokumentation

eNorm Add-In für MS Word

Um möglichst schnell praktisch greifbaren Nutzen zu erzielen, wurde in einem ersten Schritt eine besonders benutzerfreundliche und sofort einsetzbare Lösung angestrebt. Aufbauend auf die Software "Legis Write", welche bei der Europäischen Kommission seit mehreren Jahren zur Unterstützung des Normgebungsprozesses eingesetzt wird, ist eNorm als Add-In für das Textverarbeitungsprogramm MS Word realisiert. Die damit zusätzlich verfügbaren Funktionen und einheitlichen Dokumentvorlagen sind unmittelbar in die Textverarbeitung integriert. Da in der Bundesverwaltung derzeit fast ausschließlich MS Word genutzt wird, kann auf diese Weise eine benutzerfreundliche Unterstützung in gewohnter Arbeitsumgebung angeboten werden.

Im Oktober 2005 ist die Firma DIaLOGIKa aus Saarbrücken, die die Software LegisWrite für die Europäische Kommission hergestellt hat, mit den ersten Arbeiten zur Anpassung von LegisWrite an die Vorgaben des Projektes beauftragt worden.

Die Software "eNorm" bietet bereits heute:

  • Dokumentvorlagen für Stamm- und Änderungsgesetze bzw. -verordnungen, die die zwingenden Bestandteile eines Entwurfs in der richtigen Abfolge bereits fest vorgeben
  • eine automatisierte Unterstützung bei der Einhaltung zahlreicher redaktioneller und rechtsförmlicher Vorgaben
  • eine Strukturprüfung, die hilft, etwaige Fehler leicht ausfindig zu machen
  • Unterstützung bei der Erstellung und Überprüfung rechtsförmlicher Zitate
  • erweiterte Prüffunktionen zur Gliederung und zur Inhaltsübersicht
  • Konvertierung wesentlicher Dokumententeile nach XML

Auf dem Weg zu dem Ziel der durchgängigen Verwendung von XML werden paketweise weitere Teilschritte beauftragt. Durch Funktionen zur Kontrolle von Binnenverweisen und Verweisen auf andere Gesetze oder Verordnungen des Bundes, Korrekturfunktionen sowie Funktionen zur Synopsenbildung soll die Softwarelösung nach Möglichkeit mittelfristig abgerundet werden.

Zwar ist eNorm nur in Verbindung mit Microsoft Word lauffähig, jedoch können die damit erstellten Dokumente plattformübergreifend genutzt und weiterverarbeitet werden. Ein Aspekt hierbei ist die bereits bestehende Funktion zur XML-Konvertierung. Darüber hinaus hat Microsoft angekündigt, für Office 2007 kostenfrei ein PlugIn anzubieten, welches den verlustfreien Datenaustausch mit dem im Open-Source-Bereich verbreiteten Dokumentenformat Open Document (ODF) ermöglichen wird. Damit ist der Zugriff auf eNorm-Dokumente nicht nur außerhalb der Microsoft-Office-Umgebung, sondern auch unabhängig von der Windows-Plattform gewährleistet.

eNorm wird allen Bundesministerien zur Verfügung gestellt. Der Deutsche Bundestag hat sich bereits entschieden, diese Software für den eigenen Anwendungsbereich im Rahmen eines Erprobungsverfahrens einzusetzen. Mehrere Bundesministerien - allen voran das Bundesministerium für Arbeit und Soziales - haben mittlerweile den Wirkbetrieb mit eNorm aufgenommen oder Interesse bekundet. eNorm wird die Qualität der Gesetz- und Verordnungsentwürfe erheblich verbessern, die Bearbeiter entlasten und die Arbeitseffizienz steigern.

Diese Informationen stehen im Wesentlichen auch als "Flyer" im Bereich Download unter der Rubrik Informationen zur Verfügung.

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